Der Bundesrat Ignazio Cassis wird am Mittwoch für drei Tage in die Republik Moldau reisen, um als Vorsitzender der OSZE den Transnistrien-Konflikt zu thematisieren. Laut einer Mitteilung des Aussendepartements am Dienstag steht im Zentrum der Beratungen die Unterstützung durch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bei der Lösungsfindung für das Problem Transnistriens, basierend auf Moldaus Souveränität und territorialer Integrität sowie einem vorgesehenen Sonderstatus für Transnistrien.
Transnistrien, ein de-facto-Staat östlich des Dnjestr, gehört völkerrechtlich zur Republik Moldau. Seit dem Zerfall der Sowjetunion zu Beginn der 90er-Jahre entzieht sich die Region der Kontrolle durch Chisinau.
Am Donnerstag wird Cassis mit Präsidentin Maia Sandu, Premierminister Alexandru Munteanu und weiteren Ministern zusammentreffen. Dabei soll er die Rolle der OSZE, deren Vorsitz die Schweiz 2026 übernimmt, als Plattform für Dialog “im Dienste des Friedens und der Stabilität in Europa” diskutieren.
Anschließend besucht Cassis Bender, eine Stadt unter transnistrischer Kontrolle. Dort trifft er sich mit dem Führer von Transnistrien, Wadim Krasnoselski, sowie mit Chefunterhändler Witali Ignatjew.
Am Abend wird Cassis gemeinsam mit OSZE-Generalsekretär Feridun Sinirlioglu den Vorsitzenden des Ministerkomitees des Europarats, Mihai Popsoi, und Generalsekretär Alain Berset treffen. Ziel ist es, die Zusammenarbeit zwischen den Organisationen zu intensivieren und Doppelspurigkeiten abzubauen.
Am Freitag nimmt Cassis als Aussenminister am Ministertreffen des Europarats teil, das von der Republik Moldau, dem aktuellen Vorsitzland, organisiert wird.
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