Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) sieht sich erneut Kritik ausgesetzt: Eine Befragung der Kantone hat aufzeigt, dass Verbesserungen notwendig sind. Terrorismus, Spionage und extremistische Gewalt stellen den NDB vor wachsende Herausforderungen. Rund 150 Polizeibeamte arbeiten daher in allen Kantonen im nachrichtendienstlichen Bereich.
Die Zusammenarbeit gestaltet sich jedoch nicht immer reibungslos. Ein umfassender Umbau des Dienstes führte zu zahlreichen Entlassungen, was sich negativ auf die Bewertung durch die Kantone auswirkte. Dies geht aus einer jährlichen Umfrage bei den zuständigen Behörden hervor, deren Ergebnisse SRF unter dem Öffentlichkeitsprinzip eingefordert hat.
Besonders in Genf fällt die Kritik deutlich aus: Der NDB verfüge über unzureichende Mittel, was sich konkret auf die Arbeit vor Ort auswirke. “So wird beispielsweise die Eröffnung von Operationen abgelehnt, die den Einsatz zusätzlicher Ressourcen erfordern würden, selbst wenn die gesetzlichen Voraussetzungen gegeben sind”, wird berichtet.
Auch die Kantonspolizei Bern sieht laut SRF Verbesserungspotenzial und beschreibt die Unterstützung durch den NDB als “nach wie vor auf einem eher bescheidenen Niveau”. Ähnliche Rückmeldungen kommen aus den Kantonen Zug, Nidwalden, Graubünden und Freiburg.
Trotz der Kritik gibt es auch positive Entwicklungen: Die Zufriedenheit der Kantone mit dem NDB hat sich im letzten Jahr leicht verbessert. Sie bewerteten ihn mit einer Note von 4,17 auf der Schulnotenskala, nachdem er im Vorjahr noch knapp ungenügend mit 3,75 abschnitt.
Die Kantone bemerkten insbesondere gegen Jahresende Verbesserungen. Serge Bavaud übernahm im November die Leitung des NDB. Die Konferenz der kantonalen Polizeikommandantinnen und -kommandanten bestätigt diesen positiven Trend.
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