Deutschland muss sich der Herausforderung stellen, eigene Möglichkeiten zu schaffen, um Russland abzuschrecken, da die USA diese Rolle möglicherweise nicht mehr wahrnehmen. Daher ist es angemessen, Tomahawk-Raketen zu erwerben und gleichzeitig mit der Ukraine über Rüstungskooperationen zu verhandeln.
Dieser Beitrag stammt aus dem Newsletter «Der andere Blick am Morgen», heute von Armin Arbeiter, Redaktor der NZZ Deutschland. Abonnieren Sie den Newsletter kostenlos. Für Nicht-Deutschland-Bewohner bieten wir spezielle Vorteile an.
Bislang hielt sich Deutschland für zu gefährlich, Mittelstreckenwaffen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern einzusetzen, und vertraute auf die Abschreckungskapazitäten der USA. Dieser Ansatz war bequem: Man konnte skeptisch wirken und doch strategische Sicherheit genießen. Selbst als Russland Raketen in Kaliningrad stationierte und den INF-Vertrag brach, blieben hitzige Debatten aus, da die Angst vor Protesten wie zu Merkels Zeiten groß war.
Inzwischen ist Berlin zur Einsicht gelangt. Im Juli 2024 betonte das Kabinett Scholz, dass Russland durch den Einsatz weitreichender Waffen abgeschreckt werden solle. Bis Deutschland selbst in der Lage sei, sollte die USA vorübergehend Mittelstreckenwaffen bereitstellen, um Nato-Ziele im Falle eines Angriffs anzugreifen.
Nun scheint US-Präsident Donald Trump weniger Interesse an europäischer Sicherheit zu haben. Seine mögliche Ablehnung der Tomahawk-Lösung könnte mit den Äußerungen Merz‘ über den Iran zusammenhängen. In früheren Zeiten hätte Deutschland vermutlich auf ein zukünftiges Projekt für Mittelstreckenwaffen verwiesen.
Verteidigungsminister Boris Pistorius zeigt nun einen neuen Pragmatismus, indem er zwei Wege beschreitet: Er plant eine Reise nach Washington, um eventuell doch noch Tomahawks und die Typhon-Startsysteme zu erwerben. Gleichzeitig besuchte er Kiew, um bestehende Rüstungskooperationen zu vertiefen.
Die Ukraine hat ihre Fähigkeiten im Bereich weitreichender Waffensysteme stark ausgebaut und erreicht regelmäßig Ziele im russischen Hinterland. Tomahawks wären ideal, doch auch ukrainische Langstreckendrohnen könnten eine Alternative darstellen. Deutschland könnte diese Systeme kaufen und selbst produzieren lernen.
Mit eigenen Mittelstreckenwaffen würde sich die Verantwortung nach Berlin verlagern, mit allen Konsequenzen. Eine solche Entscheidung fällt dann in Berlin, was neue sicherheitspolitische Realitäten schafft. Deutsche Politiker müssen Eskalationsrisiken nicht länger ignorieren und dürfen Sicherheit nicht durch den Verzicht auf eigene Fähigkeiten erreichen.
Deutschland erkennt diese Notwendigkeit und lernt unter neuen Herausforderungen, wie strategische Sicherheitspolitik zu gestalten ist.
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