Der Weggang von Christian Schmidt, dem internationalen Aufseher für Bosnien-Herzegowina, wirft ein Schlaglicht auf die anachronistische Natur dieser Rolle und die Einflussversuche der USA. Die Europäer könnten im Konflikt um den Balkan ins Hintertreffen geraten.
Schmidt ist nicht der Erste in seiner Funktion, der überraschend zurücktritt. Seit über einem Jahrzehnt wachsen Zweifel an der Relevanz eines mächtigen auswärtigen «Prokonsuls» in einem eigentlich souveränen Land.
Nach dem Ende des Bosnienkriegs 1995 wurde die Position als Garant für den fragilen Frieden gesehen. Doch 30 Jahre später wirkt sie überholt und symbolisiert die Hilflosigkeit auswärtiger Mächte, die ihre Vorhaben nicht umsetzen können und sich selbst uneinig sind. Der Hohe Repräsentant steht unter dem Peace Implementation Council, der von 55 Staaten und Organisationen getragen wird.
Schmidts Rückzug offenbart tiefgreifende Differenzen im transatlantischen Verhältnis. Kritiker monieren seit langem, dass die Bonner Befugnisse kontraproduktiv sind: Gesetze zu erlassen und Amtsträger abzusetzen sei nicht die Aufgabe einer extern eingesetzten, demokratisch nicht legitimierten Person.
Schmidt hatte gehofft, sein Posten würde überflüssig werden, wenn die 2008 beschlossene «5-plus-2-Agenda» umgesetzt ist. Diese beinhaltet unter anderem gesetzgeberische Fragen und finanzielle Stabilität.
Der Konflikt zwischen der Republika Srpska und ihrem Präsidenten Milorad Dodik sowie Schmidt war zentral. Dodik, der sich nie anerkannt fühlte und separatistische Gesetze erließ, nutzte Schmidts Machtlosigkeit aus. Er drohte mit Anschluss an Serbien, reiste zu Putin und fand Unterstützung bei Orban. Die USA verhängten Sanktionen gegen ihn; die EU war zögerlich.
Dodik feierte den Rückzug Schmidts, nachdem er durch Orbans Wahlniederlage einen Dämpfer erlitten hatte. Doch tiefere Spaltungen zeigen sich nun zwischen europäischer und amerikanischer Balkanpolitik.
Die Aufhebung der Sanktionen gegen Dodik durch die Trump-Administration im Oktober markierte dies, ebenso wie sein Besuch im Weißen Haus im Februar. Die USA förderten nationalistische Kräfte auf dem Balkan und verfolgten wirtschaftliche Projekte zugunsten ihres Umfelds. Schmidt wurde so zum Gegner der amerikanischen Politik.
US-Politik in Bosnien untergräbt europäische Bemühungen, während Spannungen entlang ethnischer Linien neu aufflammen könnten. Die Europäer haben jedoch auch versagt, indem sie keine effektive Balkanpolitik entwickelt haben.
Die Verwerfungen des transatlantischen Verhältnisses manifestieren sich in Bosnien und erschweren den Abgang Schmidts als Hochrepräsentanten. Ein solcher Zeitpunkt wäre unglücklich, da er Dodik weiter stärken würde.
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