Die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) hat sich entschieden, die jüngst gestartete Volksinitiative gegen den Erwerb von F-35-Kampfjets nicht zu unterstützen. Diese Entscheidung fiel bei einer Vollversammlung am Sonntag in Solothurn, als der Antrag auf Teilnahme an der Initiative abgelehnt wurde.
Die Mehrheit der GSoA-Mitglieder war der Ansicht, dass eine Resolution zur Unterstützung dieser Volksinitiative kontraproduktiv wäre. Diese Haltung teilte die Organisation nach dem Treffen mit. Stattdessen einigte man sich auf eine andere Resolution bezüglich Rüstungsbeschaffungen.
In diesem Beschluss wurde der Vorstand der GSoA beauftragt zu prüfen, wie die Schweizer demokratischen Spielregeln angepasst werden könnten, um zukünftig Referenden gegen bedeutende Rüstungskäufe durchzuführen. Dafür soll im laufenden Jahr ein Dialog mit den wichtigsten Partnerorganisationen angestrebt werden. Sollte daraus eine Initiatividee entstehen, wäre eine ausserordentliche Vollversammlung der GSoA geplant.
Drei weitere Resolutionen wurden von der Basis angenommen. Ende April gab ein Bürgerverein namens «Nein zu den F-35» bekannt, mit dem Sammeln von Unterschriften für eine Volksinitiative zum Stopp des Kaufs der F-35-Kampfjets aus den USA begonnen zu haben. Bis spätestens Oktober 2027 muss der Verein die benötigten Stimmen bei der Bundeskanzlei einreichen.
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