Im Herbst 2023 mussten rund 150.000 ethnische Armenierinnen und Armenier aus Berg-Karabach fliehen, um in Armenien Schutz zu suchen. Ashot Danielyan, im vergangenen Jahr zum Präsidenten des Exil-Parlaments von Berg-Karabach gewählt, ist einer der Hauptvertreter dieser Gemeinschaft.
Während seines Aufenthalts in Bern berichtete Danielyan von den zahlreichen Schwierigkeiten, denen die Vertriebenen gegenüberstehen. Viele haben Probleme, Arbeit oder bezahlbare Unterkünfte zu finden. In Gesprächen mit Schweizer Parlamentsmitgliedern konnte er Unterstützung für ihre Belange gewinnen.
Danielyan betonte insbesondere die Bedeutung einer Plattform, wie sie durch eine vorangegangene Motion des National- und Ständerates angeregt wurde. Diese fordert den Bundesrat auf, ein internationales Friedensforum zum Berg-Karabach-Konflikt zu organisieren, um einen direkten Dialog zwischen Aserbaidschan und Karabach-Armeniern zu fördern und die Rückkehr der Vertriebenen zu ermöglichen.
Trotz dieser Bestrebungen stehen die Schweizer Behörden vor Herausforderungen. Das Aussendepartement EDA erklärte auf Anfrage, dass sowohl Armenien als auch Aserbaidschan ein solches Forum ablehnen. Diese Haltung erschwert die Umsetzung der Motion 24.4259.
Stefan Müller-Altermatt, Nationalrat und Co-Präsident der Gesellschaft Schweiz-Armenien, kritisiert diese Reaktion als unbefriedigend. Er sieht es als notwendig an, die Grenzen in den Möglichkeiten zu verschieben, statt sich hinter den Unwillen der beiden Länder zu verstecken.
Das EDA erkennt zwar die menschenrechtlichen Bedenken an und hat öffentlich das Rückkehrrecht für Flüchtlinge aus Berg-Karabach gefordert. Es betont gleichzeitig, dass völkerrechtlich Berg-Karabach Aserbaidschan zugehört. Deshalb wurde Danielyan nicht durch das Aussendepartement empfangen.
Weitere Herausforderungen ergeben sich dadurch, dass Armenien und Aserbaidschan nun die USA statt die OSZE unter Schweizer Führung bei Friedensverhandlungen einbeziehen. Das geplante Abkommen stößt in Armenien auf Widerstand, da es das Rückkehrrecht der Vertriebenen ignoriert. Ohne internationalen Druck und angesichts der militärischen Überlegenheit Aserbaidschans droht die Lage der Karabach-Armenier ungelöst zu bleiben.
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