Das achte Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) wurde in Armenien abgehalten, einem Land an der Peripherie Europas und historisch eng mit Russland verbunden. Die Teilnahme umfasst alle europäischen Staaten, die Schweiz, Kanada und die Türkei. Calum MacKenzie, Russland-Korrespondent von Radio SRF, erläutert, warum der Gipfel in dieser geopolitisch strategisch bedeutsamen Region stattfand.
MacKenzie, der seine Osteuropa-Studien an Universitäten in Bern, Zürich und Moskau absolvierte, sieht die Wahl Armeniens als symbolisches Zeichen. Das Land strebt eine stärkere Integration in Europa an und zeigt gleichzeitig Europas Bereitschaft zur Annäherung. Nach dem verlorenen Krieg um Bergkarabach gegen Aserbaidschan im Jahr 2023, bei dem Russland Armenien nicht unterstützte, versucht dieses sich von Moskau zu distanzieren und sucht neue Allianzen.
Russlands Reaktion auf Armeniens Europäisierungskurs ist kritisch. Drohungen einer militärischen Intervention folgten kurz nach der Einladung des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski nach Eriwan, während wirtschaftliche Sanktionen gegen armenische Exporte in Russland verhängt wurden. Trotz politischer Distanzierung ist die armenische Wirtschaft stark von Russland abhängig.
In Armenien herrscht Skepsis: Ein Teil der Bevölkerung hält an Russland als Partner fest, doch eine Mehrheit empfindet Verrat und sucht Alternativen. Die Nähe zu Europa erscheint vielen unerreichbar, obwohl Ministerpräsident Nikol Paschinjan versucht, Beziehungen zu Aserbaidschans Verbündeten Türkei aufzubauen – ein Vorhaben, das innerhalb des Landes umstritten ist.
Bald finden Parlamentswahlen in Armenien statt. Paschinjan genießt keine große Beliebtheit, trotzdem hat er den Vorteil, dass seine Gegner aus einer korrupten alten Elite stammen. Der Erfolg dieses Gipfels könnte ihm helfen, politisch zu punkten und somit Druck abzubauen.
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