In den jüngsten Wirtschaftsberichten wird bekannt, dass die Welthandelsorganisation (WTO) in Kamerun keine Lösung in einer entscheidenden Frage gefunden hat. Brasilien verhinderte am Wochenende (28./29. März) eine Verlängerung des Moratoriums für Zölle auf elektronische Übertragungen, wie bisher etwa digitale Downloads und Streaming-Dienste davon ausgenommen waren. WTO-Generaldirektorin Ngozi Okonjo-Iweala erklärte daraufhin das Auslaufen dieses Moratoriums. Sie versicherte jedoch, dass die Verhandlungen fortgesetzt werden und man auf eine Wiederherstellung der Regelung hoffe. Laut Diplomaten verhinderten unterschiedliche Ansichten Brasiliens und der USA den Konsens: Washington forderte eine langfristige oder dauerhafte Verlängerung, während Brasilien nur einer deutlich kürzeren Frist zustimmen wollte.
Dieses Scheitern wird als weiterer Rückschlag für die WTO gewertet, welche schon länger mit ihrer Effektivität und Bedeutung im internationalen Handel kämpft. Inmitten erheblicher handelspolitischer Spannungen wurde das Treffen zudem als Prüfstein für die Organisation angesehen. Entwicklungsländer haben seit geraumer Zeit argumentiert, dass das Moratorium ihnen potentielle Zolleinnahmen entzieht, die sie in eigene Infrastrukturprojekte investieren könnten. Obwohl Fortschritte bei einer breiteren Reformagenda der WTO erzielt wurden, gelangte man aufgrund mangelnder Zeit nicht zu einer formellen Übereinkunft. Die Verhandlungen sollen nun nach Genf verlegt werden; dort rechnen WTO-Vertreter mit einer Fortsetzung im Mai.
About the Author
