Ab Freitag müssen georgische Diplomaten und hochrangige Amtsträger bei Einreisen in die Schweiz ein Visum vorlegen. Diese Massnahme, die der Bundesrat bekannt gibt, ist eine direkte Folge eines EU-Beschlusses, welchem die Schweiz als Schengen-Mitglied folgen muss.
Die Europäische Union hat diese Sanktion gegen Georgien verhängt, da die georgischen Behörden wiederholt in Grundrechte eingegriffen haben sollen. Kritisiert wird unter anderem das aggressive Vorgehen gegen Demonstranten, Gegner der Regierung und unabhängige Medien.
Diese Visumspflicht gilt für ein Jahr, wie es im Bericht des Bundesrates steht.
About the Author
