Ein Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) offenbart, dass die Gesundheitsausgaben im Asylbereich hoch sind und vom Bund nur unzureichend kontrolliert werden. Veröffentlicht am Montag, zeigt der Bericht auf, dass durch bessere Abstimmung der Franchise mehrere Hunderttausend Franken hätten eingespart werden können.
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) ist verantwortlich für die Gesundheitsausgaben in den Asylzentren. Es gibt an, die Kostenkontrolle sei jedoch mangelhaft, da keine effektiven Steuerungsinstrumente vorhanden seien und eine einheitliche Datenbasis fehlt. Dadurch blieben manchmal falsche Abrechnungen des Versicherers unentdeckt.
Im Jahr 2023 beliefen sich die Gesundheitskosten auf 65,5 Millionen Franken, was etwa 14 Prozent der gesamten Ausgaben in den Asylzentren ausmachte. Die größten Posten waren das Pflegepersonal mit 24,8 Millionen Franken sowie Versicherungsprämien von 22,1 Millionen und direkte SEM-Kosten wie Franchisen und Selbstbehalte (13,7 Millionen).
Die Beziehung zwischen dem SEM und dem Krankenversicherer CSS wird im Bericht als problematisch beschrieben. Der Vertrag mit der CSS wurde nach einer erfolglosen Ausschreibung ohne umfassende finanzielle Prüfung anderer Optionen abgeschlossen, was ihr eine quasi-monopolartige Position einbrachte. Im Jahr 2021 schlug die CSS eine Erhöhung der Franchise von 300 auf 1500 Franken vor, was für sie profitabler wurde, den Bund jedoch mehr kostete. Eine optimierte Franchisestruktur hätte laut EFK allein im Jahr 2023 Einsparungen in Höhe von rund 1,5 Millionen Franken ermöglicht.
Die EFK bemängelt zudem, dass das SEM interne Sparpotenziale nicht ausgeschöpft hat. Einzelne Asylzentren hätten lokale Initiativen zur Kostenkontrolle umgesetzt, die jedoch nicht landesweit übertragen wurden. Das SEM reagierte auf diese Kritik mit einer Stellungnahme, in der es betont, dass Maßnahmen zur Verbesserung des Controllings eingeleitet und für 2026 ein neues Versicherungsmodell mit einer Franchise von 300 Franken vereinbart worden seien.
Die CSS wies Vorwürfe zurück, sie habe ihre starke Position gegenüber dem SEM ausgenutzt. Sie erklärte, in den Jahren nach der Auftragserteilung hätten die Kosten für Leistungen die Prämieneinnahmen überstiegen. In Absprache mit dem SEM sei eine Anpassung der Franchise beschlossen worden, um langfristig Kostendeckung zu gewährleisten.
SRF 4 News berichtete am 11. Mai 2026 darüber.
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