Die Tisza-Partei hat in Ungarn die Wahl gewonnen. SRF-Auslandskorrespondent Peter Balzli erläutert, warum eine Zweidrittelmehrheit von großer Bedeutung ist.
“Eine Zweidrittelmehrheit ist entscheidend, weil sie erforderlich ist, um die ungarische Verfassung zu ändern”, betont Balzli. In den vergangenen 16 Jahren hat Orban Ungarn nach seinen Vorstellungen in eine sogenannte illiberale Demokratie transformiert. Dies bedeutet laut Peter Balzli, dass nicht Minderheiten geschützt werden, sondern die Mehrheit und insbesondere die Regierung.
Das Wahlrecht wurde mehrfach zugunsten der Regierungspartei Fidesz verändert. “Damit diese Änderungen rückgängig gemacht werden können, benötigt die neue Regierung jetzt eben diese Zweidrittelmehrheit”, erklärt Balzli.
About the Author
