Der amerikanische Präsident Donald Trump zeigt sich zuversichtlich, dass Teheran einem US-Vorschlag zustimmen könnte. Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Irans könnten die Bereitschaft zur Kompromissfindung erhöhen, obwohl die Spannungen im Nahen Osten weiterhin hoch sind.
Trump äußerte am Mittwoch die Ansicht, ein Abkommen mit dem Iran sei «sehr gut möglich». Eine Antwort Irans auf einen 14-Punkte-Plan der USA für den Friedensprozess wird laut CNN noch am Donnerstag erwartet. Vorher hatte Trump von «sehr guten Gesprächen» zwischen Unterhändlern und Teheran berichtet. Ein Sprecher des iranischen Außenministeriums bestätigte, der Vorschlag werde aktuell geprüft.
Gleichzeitig warnte Trump die Iraner vor möglichen Angriffen: «Falls Iran nicht zustimmt, beginnen Bombardierungen und sie werden viel heftiger als zuvor», twitterte er auf seiner Plattform Truth Social. Der Einsatz des US-Militärs unter dem Codenamen «Project Freedom» in der Straße von Hormuz wurde vorübergehend ausgesetzt, um die Chance auf eine Einigung abzuwarten.
Nach Berichten amerikanischer Medien hat Washington einen 14-Punkte-Plan für ein Ende des Konflikts vorgelegt. Dieser fordert unter anderem einen Verzicht Irans auf nukleare Ambitionen, wobei eine Zustimmung zu einem 30-tägigen Verhandlungsprozess führen würde. Insider gegenüber Reuters bestätigten die Nähe eines Abkommens.
Berichte von Nachrichtenportalen wie Axios und dem Wall Street Journal enthüllen Details des Plans, darunter:
Urananreicherung: Iran soll auf Urananreicherung verzichten. Die USA beharren auf einem 20-jährigen Moratorium. Teheran bot in Islamabad an, fünf Jahre lang zu pausieren. Trump kündigte an, dass hoch angereichertes Uran nach den USA transportiert wird.
Absage an Atomwaffen: Washington fordert von Iran die offene Absage des Bau einer Atombombe.
Inspektionen: Iran soll dem IAEA ein strenges Inspektionsregime zustimmen, das auch unangekündigte Kontrollen beinhaltet.
Ende der Sanktionen: Die USA versprechen im Gegenzug Lockerung oder Aufhebung finanzieller Sanktionen und Freigabe eingefrorener iranischer Vermögen.
Straße von Hormuz: Beide Länder sollen schrittweise die Einschränkungen für Schifffahrt in der Straße von Hormuz lockern.
Die Zustimmung Irans hängt unter anderem von der Dauer des Anreicherungsverzichts und der vollständigen Aufhebung der Sanktionen ab. Widersprüchliche Signale kommen aus Iran, wo ein Regierungsmitglied den Plan als «amerikanische Wunschliste» bezeichnete.
Der wirtschaftliche Druck auf Iran steigt: Die Blockade der Häfen durch die USA verschärft die ohnehin schon prekäre Lage. Experten warnen vor einem baldigen Ende der Möglichkeit, neues Rohöl zu lagern. Die iranische Währung ist weiter gesunken und Produkte des täglichen Bedarfs werden knapp.
Die innenpolitische Situation im Iran könnte sich stabilisieren, falls alle US-Finanzsanktionen aufgehoben würden. Trotzdem bleibt unklar, ob Teheran weitreichende Zugeständnisse machen wird. Die Urananreicherung ist ein Symbol nationaler Souveränität für den Iran.
Die Lage in der Region bleibt angespannt: Israel griff erneut Beirut an, was die Friedensbemühungen erschwert. Ein stabiler Frieden im gesamten Nahen Osten bleibt weiterhin ungewiss.
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