Das georgische Investigativ-Medium «iFact» hat herausgefunden, dass sanktionierte Autos aus Georgien nach Russland gelangen. Eine Reporterin von «iFact» beobachtete an einem Grenzübergang im Kaukasus, wie Autotransporter mit Luxusautos – darunter Audi und Porsche – beladen waren. Diese Fahrzeuge wurden abgeladen und einzeln über die Grenze transportiert; der Fahrer kehrte zu Fuß zurück, um das nächste Auto zu holen. In wenigen Stunden gelangten so etwa 50 Autos nach Russland. Der Parkplatz befand sich auf staatlichem Gebiet direkt hinter den Zollstationen, doch trotzdem blieben die Grenzbeamten untätig. Die georgischen Behörden klassifizieren diese Fahrten als private Überführungen und nicht als Exporte – ein Vorgehen, das laut Nino Bakradse, Chefredakteurin von «iFact», zahlreiche Schlupflöcher bietet.
Bakradse verglich die Situation mit dem Export von Notizheften, bei denen der Zoll keine genaue Kontrolle über weitere Güter, wie beispielsweise Mikrochips oder Drohnenbauteile, ausübt. Obwohl Georgien selbst Russland nicht sanktioniert, will die Regierung dennoch Umgehungen verhindern. Laut Wachtang Parzwania, einem georgischen Ökonom, lehnten sich Behörden jedoch zurück, solange Exporteure formal korrekt handelten und Ziele wie Zentralasien angaben. Die EU müsse Georgien stärker unter Druck setzen.
Nino Bakradse vermutet zudem eine aktive Rolle der georgischen Machtelite in den Umgehungen, insbesondere der Regierungspartei «Georgischer Traum», die sich von Europa abwendet und einen autoritären Kurs einschlägt. Die Partei benötige finanzielle Unterstützung durch illegale Mittel für Sicherheitskräfte und andere Zwecke. Diese Unterstützung komme häufig von einflussreichen Parteispendern, die im Gegenzug Loyalität erhielten.
Bakradse sieht in den unkontrollierten Fahrzeugtransporten nicht nur eine Schwäche des Kremls gegen Sanktionen, sondern auch der georgischen Regierung und der EU. Es sei ein Mangel an politischem Willen, die Umgehungen zu unterbinden.
About the Author
