US-Präsident Donald Trump hat seine Kritik am transatlantischen Verteidigungsbündnis Nato erheblich verschärft, nachdem er sich im Weissen Haus mit dem niederländischen Premier Mark Rutte getroffen hatte. Im Mittelpunkt standen dabei der Iran-Konflikt und die aus US-Sicht unzureichende Unterstützung durch einige Verbündete.
Trump äusserte seine Frustration auf seiner Plattform Truth Social mit den Worten: «Die Nato war nicht da, als wir sie brauchten, und sie wird auch nicht da sein, wenn wir sie wieder brauchen.» Eine Sprecherin des Weissen Hauses, Karoline Leavitt, berichtete CNN zuvor, Trump habe ausgerufen: «Sie wurden getestet, und sie haben versagt.”
Während des Treffens selbst äusserte Trump laut Rutte seinen Unmut über mehrere Nato-Partner. Trotzdem sprach Rutte von einer «sehr offenen Diskussion zwischen zwei guten Freunden».
Das angespannte politische Klima und die besonderen Umstände, unter denen das lange geplante Treffen stattfand, spiegelten sich auch darin wider, dass Trump keine Fragen beantwortete. Mark Rutte sagte kurzfristig einen Pressetermin mit niederländischen Medien ab, was auf eine angespannte Beziehung hindeutet.
Rutte äusserte in einem CNN-Interview, dass Trump deutlich enttäuscht sei von vielen NATO-Verbündeten. Die wiederholten Drohungen Trumps, die Nato zu verlassen, kommentierte Rutte nicht. Solche Drohungen gab es bereits während der ersten Amtszeit Trumps; 2023 verabschiedete der US-Kongress ein Gesetz, das einen Alleingang des Präsidenten zum Austritt aus dem Bündnis deutlich erschwert.
Ein Austritt ist seitdem nur möglich, wenn zwei Drittel des Senats zustimmen oder ein spezielles Gesetz verabschiedet wird. Marco Rubio, der heutige US-Aussenminister, war einer der Initiatoren dieses überparteilich unterstützten Gesetzes.
Das Verhältnis zwischen den USA und anderen Nato-Staaten ist angespannt, insbesondere wegen mangelnder Unterstützung im Iran-Konflikt, wie etwa die Verweigerung von Überflugrechten oder das Fehlen einer Beteiligung an Marineeinsätzen in der Strasse von Hormus.
Die Spannungen haben sich zuletzt verschärft. Die gemeinsame militärische Unterstützung im Iran-Konflikt wird als Belastungsprobe für die Nato betrachtet. Trumps Aussagen nach dem Treffen passen zu seiner wiederholten Kritik an der Nato, die er in der Vergangenheit unter anderem als «Papier-Tiger» bezeichnete.
Trotz der Spannungen versuchte Rutte, das Verhältnis zu relativieren. Er beschrieb das Gespräch im Weissen Haus als offen und direkt, aber auch geprägt von einer vertrauten Atmosphäre zwischen «zwei guten Freunden».
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