Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hatte gehofft, die Wirtschaftsbeziehungen zu den USA durch einen geplanten Besuch in China zu stabilisieren. Nun muss er aufgrund der Verschiebung warten, was sich negativ auswirken könnte.
Die Bekanntgabe einer erfolgreichen Razzia gegen illegale Fentanyl-Verkäufer in Wuhan sollte als Geste des guten Willens gegenüber Washington dienen. Chinesische Strafverfolger haben dort sieben Verdächtige festgenommen, die mit Grundstoffen für das süchtig machende Schmerzmittel handelten. Dieser Kampf ist seit Jahren ein strittiger Punkt zwischen den USA und China. Der Hinweis auf den Händlerring kam von US-Behörden.
Nach der Verschiebung des Besuchs durch US-Präsident Donald Trump wurde die Razzia publik gemacht, was zeigt, dass Xi Jinping weiterhin eine rasche Normalisierung der Beziehungen anstrebt. Im Oktober hatten sich beide Staatsoberhäupter in Busan auf eine vorläufige Waffenruhe im Handelsstreit geeinigt.
Seither kauft China wieder Soja aus den USA ein und hat die Lieferbeschränkung für wichtige Mineralien gelockert. Im Gegenzug senkte Washington seine hohen Zölle auf chinesische Waren ab. Ein baldiges Treffen in China sollte nun eine dauerhafte Entspannung bringen, doch Trumps Absage kam überraschend.
“Die Diplomatie zwischen den Staatsoberhäuptern spielt eine unersetzliche strategische Rolle”, erklärte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums. Der Besuch ist für “fünf bis sechs Wochen” vorgesehen, doch die Unsicherheit bleibt.
Trump kann erst reisen, wenn im Nahen Osten Waffenruhe herrscht. Ursprünglich war geplant, dass sich beide Staatschefs viermal treffen. Ein Treffen beim Apec-Gipfel in Shenzhen und ein weiteres beim G-20-Gipfel in Miami sind vorgesehen.
Für Xi Jinping ist die Verzögerung problematisch, da eine längerfristige Normalisierung mit den USA dringend benötigt wird. Die chinesische Wirtschaft kämpft derzeit mit einem Rückgang der Exporte nach Amerika um 11 Prozent im ersten Halbjahr.
Xi möchte sich auf die technologische Modernisierung konzentrieren und plant, bei einem Parteitag 2027 eine vierte Amtszeit anzustreben. Konflikte mit den USA könnten diesen Plan stören.
Ein baldiges Treffen mit Trump soll auch den Taiwan-Konflikt thematisieren. Washington hat sich zurückhaltend gezeigt und einen Rüstungsgüterverkauf an Taiwan vorerst gestoppt. Die USA erwarten nun keinen Angriff auf Taiwan im kommenden Jahr.
China hält sich ebenfalls zurück, was als Zeichen des guten Willens gedeutet wird. Xi lässt sich von Trumps unkonventionellem Stil nicht mehr irritieren und nimmt dessen Herangehensweise an wichtige Gipfel hin.
Auf Arbeitsebene laufen die Vorbereitungen gut: Am 15. und 16. März trafen der chinesische stellvertretende Ministerpräsident He Lifeng und der US-Finanzminister Steven Mnuchin in Paris zusammen, um ein Board of Trade ins Leben zu rufen, das Handelsfragen behandeln soll.
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