Friedrich Merz steht im Mittelpunkt von Verwirrungen um eine 80-Prozent-Rückkehrquote für Syrer in Deutschland. Nach seinem Treffen mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa am Montag, bei dem er dieses Ziel nannte, gibt es Unklarheiten darüber, wer die Zahl tatsächlich erwähnt hat. Merz behauptet nun, Sharaa sei der Urheber dieser Aussage gewesen, doch Sharaa dementierte dies später in London. Der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, versuchte am Mittwoch, die Verwirrung zu klären und betonte das gemeinsame Interesse Deutschlands und Syriens an einer Rückkehr der Flüchtlinge. Er hob hervor, dass Deutschland mit dieser Zielsetzung nicht nur seine Integrationskapazitäten schützen will, sondern auch Syrien bei seinem Wiederaufbau unterstützt.
Die Ankündigung von Merz löste in der Koalition Kritik aus; die SPD sprach sich gegen konkrete Zeit- und Zahlenvorgaben aus. Merz räumte am Dienstag ein, dass er nun nicht mehr für die Verantwortung für die Aussage stehe.
Deutschland hat seit 2011 etwa eine Million Syrer aufgenommen, mehr als jedes andere EU-Land. Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bereits 2016 betont, dass viele Flüchtlinge nach Frieden in ihrer Heimat zurückkehren sollten, was mit dem Ende des Bürgerkriegs im Jahr 2024 möglich schien.
Merz versprach Sharaa für das laufende Jahr eine Finanzhilfe von 200 Millionen Euro zur Unterstützung des Wiederaufbaus in Syrien. Sharaa betonte, dass die Rückkehr der Flüchtlinge an die Schaffung adäquater Bedingungen geknüpft sei.
Der syrische Außenminister Asaad Hassan al-Shaibani lehnte erzwungene Ausreisen ab und bezeichnete Syrer im Exil als strategische Ressource. Der Deutsche Städtetag sprach sich für den Verbleib syrischer Fachkräfte in Deutschland aus, da viele bereits in wichtigen Branchen integriert sind.
Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit sind 320.000 Syrer in Deutschland beschäftigt, wobei ein großer Teil sozialversicherungspflichtig arbeitet.
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