Die Beziehung zwischen Bundesrichterin Beatrice van de Graaf und Bundesrichter Yves Donzallaz ist inzwischen beendet. Dennoch hat die Verwaltungskommission des Bundesgerichts Bedenken hinsichtlich der Unabhängigkeit des obersten Schweizer Gerichts geäussert und eine externe Untersuchung angeordnet.
Eine unabhängige Expertengruppe, bestehend aus einer Professorin für Rechtswissenschaften an der Universität Genf und einem ehemaligen Präsidenten des Kantonsgerichts Waadt, soll nun den Sachverhalt zwischen den beiden Richtern klären. Ihre Erkenntnisse sollen anschliessend dem Bundesgericht vorgelegt werden.
Ende April wurde die Beziehung der beiden in den Medien bekannt. Die Verwaltungskommission hatte die betroffenen Richter sofort zu einer Anhörung geladen, nachdem sie von der Affäre erfuhr. Van de Graaf und Donzallaz waren als Mitglieder der Verwaltungskommission im Jahr 2023 und 2024 tätig. Beide bestätigen, dass ihre Beziehung vor dem Bekanntwerden in den Medien geendet hatte.
Um die Unabhängigkeit des Bundesgerichts zu wahren, entschied sich die Kommission für eine externe Aufklärung. Zudem sind interne Massnahmen geplant: Alle ordentlichen Bundesrichterinnen und Richter werden nächste Woche zu einer ausserordentlichen Sitzung einberufen. Dabei soll unter anderem über die Gepflogenheiten der Richter diskutiert werden, um ggf. Präzisierungen vorzunehmen.
Die Kommission betont die Notwendigkeit klar definierter Verhaltenserwartungen im Fall einer privaten Beziehung zwischen Gerichtsmitgliedern.
About the Author
