Zum dritten Mal binnen Jahresfrist haben sich Millionen Amerikaner landesweit versammelt, um ihren Präsidenten zu kritisieren. Der Irak-Krieg und der Anstieg der Benzinpreise könnten die Anti-Trump-Bewegung erheblich verstärken.
Unter dem Motto «No Kings» – «Keine Könige» – fanden am Samstag erneut umfangreiche Proteste statt. Organisatoren rechneten mit acht Millionen Teilnehmern in über 3000 Städten, während die lokalen Behörden diese Zahlen häufig deutlich niedriger schätzten. Ein besonderes Engagement zeigte sich in Minneapolis, wo im Januar zwei Demonstranten von ICE-Beamten erschossen wurden: Die Organisatoren sprachen von 200.000 Teilnehmern, die Polizei von 100.000.
Mit selbstgemachten Plakaten und kreativen Kostümen drückten viele Demonstrierende ihren Unmut gegenüber Donald Trump aus. Trotz der gespannten Lage im Land blieben die Proteste weitgehend friedlich, was keineswegs selbstverständlich war.
Die Demonstranten äußerten in Gesprächen mit Journalisten Kritik an Trumps strenger Migrationspolitik und insbesondere am Vorgehen von ICE. Zudem missbilligten sie sein als autokratisch empfundenes Verhalten, das bereits die ersten beiden «No Kings»-Proteste im Juni und Oktober prägte.
Am 28. März kam der Konflikt mit dem Iran hinzu: Die Demonstranten ärgerten sich über Trumps eigenmächtige Kriegsführung sowie die steigenden Benzinpreise, die als direkte Folge des Konflikts wahrgenommen wurden.
«Dieser Krieg bringt uns nichts», erklärte etwa der 22-jährige Carson Crusedem dem «Wall Street Journal» bei einer Veranstaltung in New Orleans. Dass sich Benzinpreise infolge des Krieges erhöht hätten, bedeute für viele engeres Budgetieren.
Das Team von Donald Trump reagierte erwartungsgemäß mit Ignoranz und ironischen Kommentaren auf die Proteste. Eine Sprecherin aus dem Weißen Haus bezeichnete sie als «Therapiesitzungen» für Menschen mit «Trump Derangement Syndrom», einem Begriff, den Anhänger Trumps verwenden, um eine angeblich pathologische Ablehnung des Präsidenten zu beschreiben. Dies interessiere laut der Sprecherin lediglich die bezahlten Reporter.
Die «No Kings»-Proteste werden voraussichtlich die politischen Kräfteverhältnisse in den USA nicht verändern, da vor allem engagierte Trump-Gegner teilnehmen. Zu den Veranstaltern gehören Hunderte Organisationen aus dem linken Spektrum, darunter die American Civil Liberties Union (ACLU) und eine einflussreiche Lehrergewerkschaft. Viele Demokraten unterstützen die Proteste, während die Organisatoren versuchen, Distanz zur Partei zu wahren, um nicht als deren Wahlkampfhelfer wahrgenommen zu werden.
Die landesweiten Aktionen zeigen jedoch, dass Trumps Gegner entschlossen bleiben, bei den Zwischenwahlen einen Machtwechsel im Kongress herbeizuführen. Dies ist entscheidend für die Demokraten, die darauf angewiesen sind, dass alle Unzufriedenen auch wählen gehen.
In aktuellen Umfragen schneiden die Republikaner schlecht ab und drohen nicht nur im Repräsentantenhaus ihre Mehrheit zu verlieren. Auch in traditionell republikanischen Staaten wie Texas oder Alaska sind Sitze gefährdet. Sollten die Republikaner beide Kammern des Parlaments verlieren, wäre Trump bereits zur Hälfte seiner Amtszeit politisch eingeschränkt.
Der dritte «No Kings»-Tag bestätigte, dass viele Amerikaner weiterhin gegen den Präsidenten und seine Politik sind. Der Iran-Krieg könnte jedoch die Anti-Trump-Koalition vergrößern, wenn er sich auf die Lebenshaltungskosten im Land auswirkt.