Oft wird angenommen, dass die USA Japan nach dem Zweiten Weltkrieg eine demokratische und friedensorientierte Verfassung auferlegt haben. Weniger beachtet sind jedoch tiefere Wurzeln dieses Dokuments, die bis zu Ueki Emori zurückreichen, einem innovativen Denker des späten 19. Jahrhunderts.
Ueki Emori (1857–1892) war eine zentrale Figur in der Geschichte Japans. Als führender Kopf der Bewegung für Freiheit und Menschenrechte entwarf er bereits zu jener Zeit eine liberale, moderne Verfassung. Trotzdem wählte Japan 1889 ein autoritäres Modell nach dem Vorbild des deutschen Kaiserreichs, das den Militarismus begünstigte.
Unter dem Einfluss preußischer Militärerfolge und mit Beratung deutscher Staatsrechtlern entschied sich die japanische Führung für einen Ansatz, der staatliche Macht über demokratische Mitbestimmung stellte. Ueki Emoris Entwurf fand jedoch nach 1945 in der neuen japanischen Verfassung wieder Beachtung.
In der frühen Meiji-Zeit stand Japan am Scheideweg, wie es sich angesichts einer zunehmenden Öffnung zur Welt organisieren sollte. Ueki gehörte zu den fortschrittlichsten Stimmen dieser Zeit. Beeinflusst von globalen Aufklärungsströmungen setzte er sich für Volkssouveränität, Grundrechte und eine friedliche internationale Ordnung ein.
Sein 1881 vorgestellter Entwurf, das „Kokken-an“, war seiner Zeit weit voraus. Er sah eine auf der Souveränität des Volkes basierende Struktur vor, etablierte strikte Gewaltenteilung und garantierte umfassende Bürgerrechte wie Meinungs-, Versammlungs- und Religionsfreiheit. Ueki kritisierte die Überhöhung des Kaisers und verlagerte politische Legitimität ausschließlich auf das Volk. Er forderte zudem, dass Streitkräfte nur zur Verteidigung der Verfassung eingesetzt werden sollten.
Ueki warnte vor der „grössten Barbarei“ des Imperialismus und plädierte für eine internationale Föderation auf verbindlichem Recht. Er glaubte, dass nur so Kriege verhindert, kleinere Staaten geschützt und dauerhafter Frieden gesichert werden könnten – Ideen, die später in Konzepten der kollektiven Sicherheit und internationaler Organisationen wiederkehrten.
Seine Vision setzte sich jedoch zunächst nicht durch. Die Bewegung für Freiheits- und Menschenrechte wurde unterdrückt, und Uekis Entwürfe gerieten in Vergessenheit. Dennoch blieben sie einflussreich: Als Japan 1947 eine neue Verfassung erhielt, enthielten viele Elemente von Ueki Emoris Gedanken.
Eine Gruppe prominenter japanischer Liberaler, angeführt von Suzuki Yasuzo, einem bedeutenden Ueki-Gelehrten, erstellte einen Text, der am 16. Dezember 1945 dem Kabinett von Premierminister Shidehara vorgelegt wurde. Der vom „Ausschuss zur Erforschung der Verfassung“ offiziell präsentierte Entwurf folgte Uekis Ideen und war der einzige, der vollständig übersetzt und General Douglas MacArthur weitergegeben wurde.
Theodore McNelly, ein Politikwissenschaftler im GHQ, bestätigte, dass die Amerikaner den japanischen Entwurf kannten und er für die Arbeit an der neuen Verfassung entscheidend war. Artikel 9, der Krieg ablehnt, trägt Züge von Uekis pazifistischer Grundhaltung.
Bekanntlich wurde Artikel 9, die berühmte Kriegsabschaffungsklausel, von Ministerpräsident Shidehara vorgeschlagen. Diese demokratische Tradition Japans hat tiefe, eigenständige Wurzeln und könnte in einer Zeit neuer Debatten über Verfassungsfragen als Inspiration dienen.
Da mehr als die Hälfte der Bevölkerung an Artikel 9 festhält, scheint eine Verfassungsänderung unwahrscheinlich. Das japanische Festhalten an seiner Friedensverfassung könnte Europäer dazu motivieren, sich davon inspirieren zu lassen.
Klaus Schlichtmann ist Friedenshistoriker und -aktivist in Tokio und war Dozent an der Nihon-Universität.
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