Welche Konsequenzen ergeben sich, wenn zwei Richter nach ihrem Amtsantritt eine enge Verbindung eingehen? Nach Bekanntwerden einer solchen Beziehung zwischen zwei Mitgliedern des Bundesgerichts hat die Verwaltungskommission ein Expertengremium zur Untersuchung des Sachverhalts beauftragt. Die Kommission betonte in einer Mitteilung am Donnerstag, dass die Unabhängigkeit des Gerichts auf allen Ebenen gewahrt bleiben müsse.
Nachdem die Verbindung zwischen Bundesrichterin Beatrice van de Graaf und Bundesrichter Yves Donzallaz öffentlich wurde, entschied die Verwaltungskommission zur unabhängigen Klärung ein Expertengremium einzusetzen. Eine Universitätsprofessorin aus Genf und ein ehemaliger Präsident des Kantonsgerichts Waadt sollen der Kommission Bericht erstatten.
Alle Bundesrichterinnen und -richter werden für Mittwoch zu einer außerordentlichen Versammlung eingeladen. Dort sollen klare Verhaltenserwartungen festgelegt werden, um auf den Fall vorzubereiten, dass sich zwischen Gerichtsmitgliedern eine engere Beziehung entwickelt.
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