Seit ihrer Gründung 1945 waren mit den Vereinten Nationen (UNO) große Hoffnungen auf weltweiten Frieden und Stabilität verbunden. Heute zeigt sich die Organisation jedoch als machtlos und dysfunktional, was die Frage nach ihrer Erneuerung aufwirft.
Ein fiktiver Marsbewohner, der vor einem Besuch unseres Planeten die UNO-Charta studiert, könnte anfangs eine große Furcht verspüren – ähnlich wie Jim Knopf im Kinderbuch “Jim Knopf und Lukas der Lokomotivführer” gegenüber dem Scheinriesen Tur Tur. Doch würde er letztlich erkennen, dass die UNO kaum mehr als ein zahnloser Nachfolger des Völkerbundes ist – eine Organisation, die von den Siegermächten nach dem Zweiten Weltkrieg konzipiert wurde, um globale Friedenssicherung zu gewährleisten.
Die Blütezeit der UNO fiel auf die Zeit kurz nach dem Fall des Ostblocks und das sogenannte “Ende der Geschichte”. Doch heutzutage ist ihr Ansehen durch Russlands Krieg gegen die Ukraine, Chinas Machtansprüche und Trumps Politik erheblich beschädigt worden.
Ein zentrales Problem ist die Störung des Gleichgewichts zwischen Gewaltverzicht und Schutz der Staaten – eine Balance, die Thomas Hobbes als Fundament für Frieden und Sicherheit ansah. Dieser Zusammenhang ist auf internationaler Ebene stark erschüttert und gefährdet den Anspruch der UNO als Herzstück der globalen Konfliktlösung.
Zudem zeigt sich eine Tendenz zu einseitigen Lösungen, wie die Berichterstattung des Menschenrechtsrates über Gaza belegt. Dennoch sehen viele in der UNO noch immer das Fundament internationaler Zusammenarbeit bei Themen wie Klimaschutz und Menschenrechten.
Viele Völkerrechtler fordern, dass sich die USA und Israel vor militärischen Aktionen gegen den Iran an den UN-Sicherheitsrat wenden. Gleichzeitig praktizieren viele Staaten ein selektives Völkerrecht. Diese Asymmetrie beeinträchtigt das Vertrauen in das UNO-System.
Der UNO-Generalsekretär António Guterres und die Präsidentin der Generalversammlung, Annalena Baerbock, illustrieren, wie weit die Ideale der Organisation von den Realitäten entfernt sind. Trotzdem sollte man die UNO nicht aufgeben: Sie bietet ein diskursives Forum, das trotz seiner Probleme Potenzial birgt.
Der Sicherheitsrat kann in bestimmten Konflikten Frieden fördern, und die Generalversammlung verurteilt gelegentlich Verstöße gegen internationale Ordnung. Die Herausforderung liegt nicht nur bei den autoritären Staaten, sondern auch innerhalb der Mitglieder des “globalen Südens” sowie beim Westen.
Staaten handeln oft in “familiären” Beziehungen, was Reformversuche erschwert. Eine Veränderung muss von innen kommen: Die Schaffung neuer Allianzen zwischen demokratischen Staaten könnte die Funktionsfähigkeit der UNO wiederherstellen.
Matthias Herdegen, Professor für Völkerrecht an der Universität Bonn, betont in seinen Büchern “Der Kampf um die Weltordnung” und “Heile Welt in der Zeitenwende” die Notwendigkeit eines aus dem Inneren des Staatengefüges getriebenen Wandels, um den Erwartungen einer stabilen Weltordnung gerecht zu werden.
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