Die SPD erlitt im März eine herbe Niederlage bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Alexander Schweitzer, bisher Ministerpräsident und Hoffnungsträger der Partei, leitet nun die Sondierungen für ein Bündnis mit der CDU, ohne selbst Teil dieser neuen Regierung zu sein. Die SPD muss sich auf eine Ära ohne Macht in Mainz einstellen.
Die SPD verlor am 22. März gegen die CDU unter Gordon Schnieder um 5,1 Prozentpunkte und damit deutlich stärker als von Umfragen prognostiziert. Nach 35 Jahren sozialdemokratischer Dominanz im Land wird Rheinland-Pfalz bald unter der Führung eines Ministerpräsidenten aus einer anderen Partei stehen.
Schweitzer kündigte an, auf einen Posten in der neuen Regierung zu verzichten und sein Mandat im Landtag beizubehalten. Er leitete die Sondierungen mit der CDU, um das Interesse des Landes über parteipolitisches Engagement zu stellen – eine Entscheidung, die er vom SPD-Parteipräsidium veranlasst wurde.
Schweitzer war seit 2024 Ministerpräsident und hatte zuvor als Arbeitsminister in einer Koalition mit den Grünen und der FDP gedient. Er gilt als erfahrener Verhandler innerhalb seiner Partei, während Schnieder keine Regierungserfahrung hat.
Die Sondierungen zogen sich nur über zwei Wochen hin und könnten damit bald zu einem neuen Kabinett führen. Im Gegensatz zu Baden-Württemberg verlief der Wahlkampf in Rheinland-Pfalz ohne persönliche Anfeindungen. Schweitzer machte seine Amtsführung unabhängig von Parteizugehörigkeit stark und kreierte das Motto “Aus Liebe zum Land”, während Schnieder bildungspolitische Reformen versprach.
Mit 39 Sitzen liegt die CDU im Parlament vor der SPD, die auf 32 Mandate kommt. Eine Koalition mit der AfD wurde von Schnieder jedoch ausgeschlossen. Mit einer schwarz-roten Regierung endet eine lange Phase der Opposition für die CDU in Rheinland-Pfalz, die seit 1991 nicht mehr an der Macht war.
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