Treffen zwischen dem NATO-Generalsekretär und dem US-Präsidenten sind normalerweise Routine, die mit demonstrativer Einigkeit enden. Doch diesmal verlief das Treffen zwischen Präsident Donald Trump und Generalsekretär Mark Rutte anders. Trotz einer Dauer von mehr als zwei Stunden kam es zu keinerlei Übereinstimmung, geschweige denn einem gemeinsamen öffentlichen Auftritt oder Anzeichen von Einigkeit.
Rutte, der in den USA gut angesehen ist und oft als „Trump-Flüsterer“ bezeichnet wird – da er Präsident Trump regelmäßig überschwänglich lobt und nie kritisiert – konnte diesmal nicht überzeugen. Der Versuch, die Beziehungen im Weißen Haus zu versöhnen, scheiterte.
Trump äußert weiterhin scharfe Kritik an der NATO, weil sie sich den Angriffen auf den Iran nicht anschloss, obwohl dieser Konflikt kaum etwas mit der NATO-Verteidigung zu tun hat. Trump missachtet dabei das Völkerrecht – ein Aspekt, der für die meisten Europäer von Bedeutung ist. Der Iran hatte zudem kein NATO-Mitglied direkt bedroht.
Besonders irritierend für europäische Mitglieder ist, dass Trump nach dem Treffen mit Rutte erneut das Grönland-Thema anspricht, ein umstrittenes Thema in der NATO-Politik. Dies verstärkt den gravierenden Zwist innerhalb der Allianz.
Die Beziehungen zwischen den USA und Europa sind dadurch stark belastet, was die Glaubwürdigkeit der NATO untergräbt. Obwohl ein Austritt Trumps ohne Senatszustimmung mit Zweidrittelmehrheit nicht möglich ist, schwächt es das Prinzip „einer für alle, alle für einen“ erheblich.
Die Stärke eines Militärbündnisses misst sich nicht nur an der militärischen Schlagkraft, sondern auch an der Bereitschaft zur gemeinsamen Anwendung. Trotz ihrer Vorteile gegenüber Russland fehlt es der NATO momentan an politischer Geschlossenheit. Nach diesem Treffen scheint eine Verbesserung unter Trump unwahrscheinlich.
Fredy Gsteiger, diplomatischer Korrespondent und stellvertretender Chefredaktor bei Radio SRF, bietet weiterführende Artikel und Informationen zu seiner Person.
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