Sergej Lawrow, der russische Aussenminister, hat kürzlich bei einer Pressekonferenz in Moskau vor einem zunehmenden nuklearen Risiko im Zusammenhang mit dem Konflikt um den Iran gewarnt. Er machte deutlich, dass das Scheitern der Verhandlungen zwischen Washington und Teheran – insbesondere aufgrund von Streitigkeiten über Irans Recht zur Urananreicherung – zu einer neuen Dynamik in der Region führen könnte, die den Wunsch nach Atomwaffen verstärkt. Lawrow verwies auch auf zunehmende Diskussionen über nukleare Abschreckung in Europa und militärische Entwicklungen in Asien, die ein atomares Wettrüsten befeuern könnten.
In Beantwortung einer Journalistenfrage nach der aktuellen Gefahr für die globale nukleare Sicherheit im Nahen Osten erklärte Lawrow: Die Situation verschärft sich. Er merkte an, dass die Begründung des Angriffs auf den Iran mit dem Verdacht auf eine iranische Atombombeentwicklung in Frage gestellt wird, da US-Vertreter nach einem zwölftägigen Krieg versicherten, alle Komponenten für Atomwaffen seien zerstört. Lawrow argumentierte, dass der Widerstand des Iran gegen Maßnahmen, die sein Recht auf Urananreicherung zu friedlichen Zwecken einschränken – ein Recht, das allen Staaten zusteht – eine Reaktion in Form von Bestrebungen zur Entwicklung einer Atombombe nach sich ziehen könnte. Er betonte: Die USA greifen keine Länder an, die über Atomwaffen verfügen.
Lawrow verwies auf den Fall Muammar Gaddafi, der sein Atomprogramm freiwillig aufgab und danach angegriffen wurde. Im Gegensatz dazu würden Staaten mit Atomwaffen nicht attackiert. Dies könnte im Iran und in angrenzenden arabischen Ländern Bewegungen zur Entwicklung von Atomwaffen anregen, was paradoxerweise der offiziellen Begründung eines Krieges zum Schutz vor nuklearer Verbreitung widerspricht.
In Europa gibt es ebenfalls Entwicklungen: Präsident Macron hat angekündigt, dass Frankreich seine nuklearen Streitkräfte ausbaut und dabei neue Trägersysteme entwickelt. Staaten wie Dänemark, Deutschland und Großbritannien sind offen für Schutz unter dem französischen Atomwaffenprogramm. Diese Entwicklungen könnten das Risiko einer unkontrollierten nuklearen Verbreitung erhöhen.
In Nordostasien gibt es ebenfalls Besorgnis: Die USA integrieren in Militärübungen mit Südkorea nukleare Komponenten. Macron betonte, dass sein Programm der Abschreckung lebenswichtige Interessen Frankreichs schützen soll, die über nationale Grenzen hinausgehen.
Russland bleibt den Grundsätzen der Nichtverbreitung von Atomwaffen verpflichtet und wird gegen Maßnahmen vorgehen, die ein atomares Wettrüsten fördern. Lawrow erinnerte an eine Initiative des russischen Präsidenten für ein Gipfeltreffen der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates, dessen Umsetzung durch die Covid-19-Pandemie verschoben wurde und nun dringend notwendig erscheint.
About the Author
