In der Finanzkommission des Ständerats (FK-S) wird die Schweizer Beteiligung am EU-Bildungsprogramm Erasmus plus für das kommende Jahr kontrovers diskutiert. Mit einer Mehrheit von 7 zu 5 Stimmen hat die Kommission beschlossen, den beantragten Kredit in Höhe von 193 Millionen Franken vorerst nicht zu genehmigen, wie die Parlamentsdienste am Donnerstagabend bekanntgaben.
Die Finanzkommission empfiehlt in ihrem Bericht an die federführende Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-S), den freiwilligen Beitrag zunächst nicht zu leisten. Laut Mitteilung zweifelt sie am Nutzen des Programms Erasmus plus und fordert von der WBK-S eine kritische Überprüfung sowie die Ermittlung möglicher Alternativen. Sollte sich eine schweizerische Lösung als zielführender erweisen, solle diese bevorzugt werden.
Die Minderheit argumentiert jedoch für die Notwendigkeit der Genehmigung des Beitrags im Kontext des Gesamtpakets der Bilateralen III. Die endgültige Entscheidung liegt beim Parlament, das noch in diesem Jahr voraussichtlich seine Beratungen über das gesamte Paket mit der EU aufnehmen wird.
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