Der deutsche Kanzler Friedrich Merz hat betont, dass das Ziel von 80 Prozent Rückkehr der in Deutschland lebenden Syrer auf den Übergangspräsidenten Syriens, Ahmed al-Sharaa, zurückgeht und nicht auf seine eigene Initiative. Dies wurde am Montag deutlich gemacht, als er während eines Besuchs von Präsident Sharaa in Berlin eine Aussage traf, die für Verwirrung sorgte. Merz erklärte: “Die Zahl von 80 Prozent Rückkehrern innerhalb der nächsten drei Jahre wurde vom syrischen Präsidenten genannt. Wir haben diese Zahl zur Kenntnis genommen und sind uns der Herausforderungen bewusst.” Seine Formulierung beim Treffen mit al-Sharaa hatte Missverständnisse ausgelöst, da er sagte: “In der längeren Perspektive der nächsten drei Jahre ist es der Wunsch von Präsident Sharaa gewesen, dass rund 80 Prozent der Syrer und Syrerinnen, die sich momentan in Deutschland aufhalten, zurückkehren.” Eine nachträgliche Klärung durch das Bundespresseamt präzisierte diesen Satz: “In der längeren Perspektive der nächsten drei Jahre – das ist der Wunsch von Präsident Sharaa gewesen – sollen rund 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrerinnen und Syrer wieder in ihr Heimatland zurückkehren.” Regierungskreise äußerten sich am Dienstag dahingehend, dass es eine positive Entwicklung sei, wenn syrische Flüchtlinge nach Beendigung des Bürgerkriegs in ihre Heimat zurückkehrten und dort den Wiederaufbau unterstützten. Ein Aktionsplan zwischen Deutschland und Syrien, der von Merz’ Regierung veröffentlicht wurde, unterstreicht beiderseitiges Engagement für die Rückkehr syrischer Staatsbürger. Dabei wird eine “freiwillige, sichere und würdige” Rückkehr als zentral angesehen, vorausgesetzt grundlegende Dienstleistungen und Infrastruktur sind vorhanden oder werden wiederhergestellt. Die Rolle der fast eine Million Syrer, die nach Deutschland geflohen waren, beim Wiederaufbau ihres Landes wird ebenfalls hervorgehoben. Zudem soll bei der Rückführung von Syrern ohne Bleiberecht in Deutschland kooperiert werden.
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