Wolfram Weimer, Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien, hat angekündigt, eine Digitalabgabe für Internetkonzerne einzuführen, um den klassischen Journalismus zu stärken. In einem Interview mit der “Augsburger Allgemeinen” am Dienstag (5. Mai) erläuterte Weimer, dass diese Maßnahme die Unterstützung des Bundesrates bereits erhalten hat und eine breite Mehrheit im Bundestag dafür bestehe. Er geht davon aus, dass das Gesetz in naher Zukunft verabschiedet werden könnte.
In Österreich wird seit 2020 von Unternehmen wie Google, Amazon, Meta und Tiktok eine solche Abgabe eingehoben. In Deutschland soll der erzielte Betrag zur Förderung der Medienbranche verwendet werden. Weimer betont die Notwendigkeit dieser Maßnahme, da der klassische Journalismus zunehmend unter wirtschaftlichem Druck stehe. Dieser Druck entsteht durch den Rückgang von Werbeeinnahmen und Aufmerksamkeit zugunsten internationaler Technologieunternehmen.
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