Die zweimonatige Netzsperre hat der iranischen Wirtschaft erheblichen Schaden zugefügt. Jetzt lässt das Regime den Iranern mehr Zugang zum Internet zu, wobei vor allem regimetreue Bürger bevorzugt werden. Irans Aussenminister Abbas Araghchi betont in sozialen Netzwerken häufig die Fähigkeit des Landes, seine Interessen zu schützen und sich gegen Einschüchterung zu wehren. Dies steht im Kontrast zur eingeschränkten Kommunikationsmöglichkeit der meisten Iraner mit dem Rest der Welt. Nach Beginn des Krieges am 28. Februar blockierte die Regierung den Internetzugang, ähnlich wie während der Proteste zu Jahresbeginn, und machte ausländische Plattformen für viele unerreichbar. Zugriff auf das National Information Network (NIN) ist nur möglich, wenn bestimmte Sicherheitsbedingungen erfüllt sind.
Die Internetblockade belastet die Iraner finanziell schwer: Sie schneiden sich von internationalen Medien und Geschäftskanälen ab. Laut der Wirtschaftszeitung “Donya-e-Eqtesad” kostete dies die iranische Wirtschaft bereits über 3 Milliarden Dollar, manche Schätzungen gehen sogar von 18 Milliarden aus. Die wirtschaftliche Situation hat sich dadurch verschlimmert.
Die Regierung kündigte am 19. April an, die Internetblockade zu lockern, um die Wirtschaft anzukurbeln. Doch nur ausgewählte Unternehmen und Institutionen sollen zunächst profitieren; der Großteil der Bevölkerung bleibt auf das NIN beschränkt. Iranische Experten wie Farzan Sabet warnen, dass Teheran diese abgestufte Nutzung beibehalten könnte.
Internetanbieter starten nun “Internet Pro”, das nur mit staatlicher Genehmigung zugänglich ist. Tausende Websites bleiben weiterhin gesperrt, jedoch sind einige Apps und Google-Dienste nutzbar. Zugang wird nach Position und Vertrauen des Regimes gewährt.
Universitätsprofessoren haben ebenfalls besseren Zugang zum Internet, da das Regime ihre Loyalität nicht in Frage stellt. Die Führung will so die Organisation von Regimegegnern über soziale Netzwerke verhindern. Sabet erklärt, dass das Regime aus Angst vor negativen Informationen nach außen hin den allgemeinen Zugang einschränkt.
Ein Stufensystem, das regimetreue Iraner bevorzugt, wird nun als notwendig dargestellt, obwohl es zuvor abgelehnt wurde. Dies deutet darauf hin, dass die Internetblockade für viele bestehen bleibt, während die Machtelite ihre Propaganda global verbreitet. Der Konflikt umfasst auch einen Kampf um Kommunikationsfreiheit.
About the Author
