Ein ambitioniertes Vorhaben, ein von der schweizerisch-chinesischen Firma Sino Swiss geplantes Innovation-Center in Rapperswil-Jona, ist gescheitert. Ursprünglich war geplant, dass das Unternehmen, eine Tochtergesellschaft der chinesischen Fenshare Holding, auf einem 2000 Quadratmeter großen städtischen Grundstück zwischen Fitnesscenter und Boulderhalle ein solches Zentrum errichten sollte. Die Eröffnung war für August 2026 vorgesehen, um Schweizer Unternehmen den Zugang zum asiatischen Markt zu erleichtern und Startups zu fördern. Die Stadt Rapperswil-Jona erhoffte sich durch das Projekt wirtschaftliche Impulse sowie Einnahmen aus dem Landverkauf in Höhe von 2,4 Millionen Franken.
Drei Jahre nach Bekanntgabe der Pläne zeigt die Realität ein anderes Bild: Das Grundstück bleibt unbebaut und ist weiterhin im Besitz der Stadt. Statt erwarteter Einnahmen muss Rapperswil-Jona nun einen Vergleich über 200’000 Franken mit Sino Swiss eingehen, nachdem sich ein heftiger Rechtsstreit entsponnen hatte.
Schon früh gab es Kritik am Projekt. Der Verkaufsvertrag wurde Anfang 2021 geschlossen, jedoch erst zwei Jahre später bekanntgegeben. Die Stadt sah sich Vorwürfen ausgesetzt, den Verkauf der Bevölkerung vorzuenthalten – ein fakultatives Referendum wäre nötig gewesen, wenn der Betrag über 2 Millionen Franken gelegen hätte. Mit dem amtlichen Verkehrswert von 1,4 Millionen Franken argumentierte die Stadt jedoch für die Rechtmässigkeit ihres Handelns.
Im Sommer 2024 erkannte das St. Galler Verwaltungsgericht eine Beschwerde des ehemaligen SP-Präsidenten Hanspeter Raetzo gut und ordnete eine Neuschätzung durch eine unabhängige Fachperson an. Kurz darauf verbot die Kantonsregierung den Landverkauf. Der Stadtrat entschied schließlich, den Vertrag zu stoppen, da Sino Swiss mehrere vereinbarte Fristen nicht eingehalten hatte.
Sino Swiss behauptete weiterhin, der Kaufvertrag sei gültig und verlangte drei Millionen Franken Schadenersatz. Letztendlich einigte man sich jedoch auf einen Vergleich: Der Vertrag wurde ohne Anerkennung einer Rechts- oder Schuldpflicht aufgehoben und beide Parteien verzichteten auf gegenseitige Ansprüche.
Die Stadt Rapperswil-Jona beschreibt die Einigung als einen Weg, Rechtssicherheit zu erlangen und weitere kostspielige Verfahren zu vermeiden. In einem Communiqué betont sie, dass sie nun wieder volle Planungs- und Verfügungshoheit über das Grundstück habe und ihre Ressourcen auf zukünftige Projekte lenken könne. Welche Pläne genau folgen, bleibt offen; derzeit sind keine neuen Bauvorhaben geplant.
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