Giorgia Meloni, das Star-Politikerin der italienischen Rechten, scheitert bei ihrer ersten ernsthaften Herausforderung. Trotz hoher Beliebtheitswerte und einer uneinsichtigen Opposition hätte sie die Gelegenheit nutzen können, um Italien voranzubringen. Mit dem Thema Justizreform griff sie ein dringendes Problem auf – kaum jemand bestreitet den Reformbedarf in Italiens langsamer, bürokratischer und ineffizienter Justiz. Eine erfolgreiche Reform hätte die Rechtsunsicherheit verringern und Investitionen ankurbeln können.
Allerdings erlitt Meloni und ihre rechtsgerichtete Regierung eine deutliche Niederlage bei der Referendumsabstimmung, mit einem überwältigenden Nein-Anteil von fast 54 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag nahe dem Rekordwert der nationalen Wahlen 2022, was die Bedeutung des Themas unterstreicht. Meloni zeigte in dieser Angelegenheit überraschend wenig politischen Pragmatismus und versäumte es, tragfähige Allianzen zu bilden.
In einem ungeschickten Manöver überliess sie zunächst subalternen Kräften die Verantwortung. Diese provozierten mit Äußerungen gegen Richter und Staatsanwälte – etwa mit der Aussage, man solle die Richter “aus dem Weg räumen”, was kaum geeignet war, Vertrauen in eine ausgewogene Reform zu schaffen. Als Meloni schließlich selbst auftrat, versuchte sie vergeblich, die Vorlage als technische Verbesserung darzustellen und nutzte dabei alarmistische Rhetorik über Kriminalität.
Dieses Vorgehen wirkte unglaubwürdig und zeigte, dass Meloni das Verständnis für ihr Volk verloren hatte. Sie ging fälschlicherweise davon aus, ihre parlamentarische Mehrheit würde auch an der Urne ausreichen. Die Italiener sind jedoch stolz auf ihre nach dem Zweiten Weltkrieg geprägte Verfassung und haben in drei von fünf jüngeren Referenden wichtige Reformen abgelehnt. Der Erfolg bei solchen Vorlagen erfordert oft Kompromisse mit der Opposition.
Melonis bisher autoritäre Haltung – die allein auf parlamentarische Mehrheit setzt – wurde nun vom Volk korrigiert.
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