Zwei externe Experten sind beauftragt worden, die Beziehung zwischen den Bundesrichterinnen Beatrice van de Graaf und Yves Donzallaz des Bundesgerichts zu untersuchen. Diese sollen “die Fakten unabhängig aufklären”, wie das Gericht heute in einer Mitteilung bekannt gab.
Die romantische Verbindung zwischen den beiden, die nach ihrem Amtsantritt begann, wurde am 30. April durch eine Berichterstattung der Zeitschrift “Weltwoche” öffentlich gemacht. Das Bundesgericht betonte, dass diese Vorkommnisse Fragen zu internen Gebräuchen sowie rechtlichen Belangen aufwerfen.
Beide Richter waren im Jahr 2023 und 2024 Mitglieder des Verwaltungsrats: Donzallaz als Präsident und van de Graaf als drittes Mitglied. Laut den Angaben der Beteiligten hätte sich die Beziehung bereits vor dem Bekanntwerden durch das Magazin aufgelöst.
Darüber hinaus hat der Plenumsrat des Bundesgerichts eine außerordentliche Sitzung anberaumt, um “weitere Aspekte” dieser Angelegenheit zu besprechen. Für den Verwaltungsrat ist es wichtig, klare Erwartungen an das Verhalten im Falle einer Beziehung zwischen Richtern nach deren Amtsantritt festzulegen.
Die Justizkommission und die Untergruppen der Bundesversammlung für Gerichte sowie das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement wurden über diese Vorgehensweise informiert. Die Unabhängigkeit des Bundesgerichts in seiner gerichtlichen Tätigkeit ist ein zentraler Bestandteil des schweizerischen Rechtsstaatsprinzips und muss auf allen Ebenen gewährleistet sein, wird abschließend betont.
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